Informationen zu Arbeitszeitregelungen im MDR

Bitte beachtet, dass in diesem Info-Schreiben vom Oktober 2011 natürlich nicht alle in Frage kommenden einzelnen Anwendungsfälle berücksichtigt wurden. Auch wird nur die arbeitsrechtliche Sicht auf Arbeitszeiten vermittelt, und nicht die damit eventuell einhergehende Vergütungsänderung. Die Informationen sind aus Vorträgen der Juristischen Direktion des MDR zum Thema Arbeitsschutz, Info-Schreiben des (ehemaligen) Service Center Produktion (SCP), aus dem Arbeitszeitgesetz sowie aus dem Manteltarifvertrag des MDR zusammengestellt worden:

Stand: Oktober 2011

Die Arbeitszeit ist laut Arbeitszeitgesetz die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen. Die werktägliche Arbeitszeit darf 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Ergänzend heißt es im MTV des MDR für den Schichtdienst und den unregelmäßigen Dienst: »… Die dienstplanmäßige Arbeitszeit darf an einem Arbeitstag 9 Stunden, im Ausnahmefall 10 Stunden nicht überschreiten. …«

Eine Ruhepause, im allgemeinen Sprachgebrauch auch »eine Unterbrechung der Arbeit«, liegt nach dem Gesetz vor,
– wenn keine Arbeit geleistet wird,
– eine Anordnung von Arbeitsbereitschaft nicht vorliegt und
– man frei entscheiden kann, wo und wie man diese Zeit verbringen will.

Das Gesetz schreibt vor, dass Ruhepausen bei einer Arbeitszeit von 6-9 Stunden 30 Minuten und bei einer Arbeitszeit von 9-10 Stunden 45 Minuten betragen müssen. Wie die Pausen gelegt werden, schreibt das Gesetz nicht vor. »… Die Lage der Pausen kann der Arbeitgeber aufgrund seines Weisungsrechts festlegen. …«. Eine Unterteilung der Ruhepause in Zeitabschnitte von 15 Minuten ist möglich, jedoch ist zwingend nach 6 Stunden eine Ruhepause einzulegen.

Des Weiteren sieht das Arbeitszeitgesetz für Tarifverträge eine Öffnungsklausel vor, wonach die Arbeitszeit über zehn Stunden werktäglich verlängert werden kann, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft fällt. Hiervon hat der MDR in Ziffer 4.5.2 MTV Gebrauch gemacht:
»… innerhalb einer Produktion und im Fahrdienst ist eine über zehn Stunden hinausgehende Arbeitszeit möglich, soweit in die Arbeitszeit in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft fällt.«

Als Arbeitsbereitschaft wird eine »Zeit der wachen Achtsamkeit im Zustand der Entspannung« bezeichnet. Das bedeutet, dass man im Verhältnis zur Vollarbeit geringer beansprucht wird, sodass eine Entspannung möglich ist. Eine völlige Entspannung ist nicht notwendig, da jederzeit mit der Arbeitsaufnahme gerechnet werden muss.

Die Zeiten der Arbeitsbereitschaft dürfen jedoch nicht in beliebig kleine Intervalle gesplittet werden. Gerichte erkannten Arbeitsbereitschaftszeiten ab 10 Minuten an.
Die Zeiten der Arbeitsbereitschaft müssen einen erheblichen Umfang erreichen, um eine Verlängerung der Arbeitszeit als unbedenklich einzustufen. Bei der Ermittlung dieses Umfangs sind alle Arbeitsbereitschaften eines Werktages zusammenzurechnen.
Eine Höchstgrenze der Arbeitsbereitschaftszeiten ist vom Gesetz her nicht vorgesehen, jedoch ist auf die Einhaltung einer Ruhezeit von 11 Stunden zu achten.

Zur Ruhezeit gibt es keine tarifvertragliche Regelung. Nach dem Gesetz ist die Ruhezeit als ununterbrochene Zeit von 11 Stunden definiert, die nach Beendigung der Arbeit einsetzt. Das Gesetz sieht aber für den Rundfunk eine spezielle Regelung vor, nach der die Ruhezeit um eine Stunde auf 10 Stunden verkürzt werden kann. Jedoch: »… jede Verkürzung der Ruhezeit muss innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf 12 h ausgeglichen werden …«

Beispiel:
Für einen Kameramann ist bei einer AÜ eine Gesamt-Anwesenheit von 12 h erforderlich. Laut Disposition sind jedoch nur 7 Stunden für Proben und Sendung eingeplant. Die darüber hinaus gehende Zeit von 5 Stunden ist Arbeitsbereitschaft. Die sich ergebende Gesamtdauer von 12 Stunden ist somit gesetzlich zulässig. Die Vergütung erfolgt für die Gesamtzeit von 12 Stunden.

Als Wegezeit wird der Zeitraum verstanden, den man von seiner Wohnung zur Arbeitsstätte und zurück aufwenden muss. Wegezeit ist keine Arbeitszeit.

Zur Reisezeit gibt es keine gesetzliche Regelung, jedoch leitet sich aus dem Zweck des Gesetzes ab, vor physischer und psychischer Überforderung zu schützen. Inwiefern Reisezeit als Arbeitszeit anerkannt wird, hängt davon ab, ob die Reisezeit einen Umfang hat, der als arbeitsvertraglich geschuldete Leistung zu betrachten ist. Die nachfolgenden Beispiele sind unabhängig von Fragen der Vergütung und zielen nur auf die Bewertung im Sinne des ArbZG ab.

ein LkW-Fahrer, der sein Fahrzeug steuert, erbringt Vollarbeit Reisezeit ist Arbeitszeit
ein Arbeitnehmer bearbeitet während einer Zugfahrt oder der Mitfahrt in einem anderen Verkehrsmittel Akten oder arbeitet mit dem Laptop Reisezeit ist Arbeitszeit
ein Arbeitnehmer arbeitet während einer Zugfahrt oder der Mitfahrt in einem anderen Fahrzeug nicht Reisezeit ist keine Arbeitszeit
ein Arbeitnehmer lenkt einen PkW während einer Dienstfahrt selbst Reisezeit ist Arbeitszeit
ein Arbeitnehmer lenkt einen PkW während einer Dienstfahrt selbst, jedoch ist dies seine private Entscheidung, da andere Beförderungsmittel angeboten oder möglich waren Reisezeit ist keine Arbeitszeit
Auf dem Weg zwischen Hotel (Unterkunft) und Produktionsstätte bei Dienstreisen nutzt der Arbeitnehmer den Dienstwagen selbst Reisezeit ist Arbeitszeit
Auf dem Weg zwischen Hotel (Unterkunft) und Produktionsstätte bei Dienstreisen wird der Arbeitnehmer befördert Reisezeit ist keine Arbeitszeit

Die Einhaltung der gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen obliegt dem Arbeitgeber. Der Arbeitgeber kann mit dieser Aufgabe auch MitarbeiterInnen betrauen (z.B. Herstellungs- und Produktionsleiterinnen, Disponentinnen).

Bereits bei der Planung und Disposition muss die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes sichergestellt sein.

Arbeitnehmerinnen haben eine eigene Mitwirkungspflicht bei der Einhaltung der gesetzlichen und tariflichen Bestimmungen. Deswegen werden sie – bei sich abzeichnenden Verstößen gegen die genannten Bestimmungen – gebeten, sich rechtzeitig an Ihre verantwortliche Disposition oder Ihren Leiter zu wenden, um über weitere Vorgehensweisen entscheiden zu können.

Letzte Aktualisierung: 25.11.2013